Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) - Übersicht -

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Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) - Übersicht -

vom 27.05.2013, zuletzt geändert durch Artikel 10 bis 12 des Gesetzes vom 16.02.2023 (GVBl. S. 102, 105).


Inhaltsübersicht

Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Versorgungsbezüge

§ 3 Regelung durch Gesetz

 

Zweiter Teil
Ruhegehalt, Bewertung der Dienstzeit

§ 4 Wartefrist und Berechnung des Ruhegehalts

§ 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit

§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit und Zurechnungszeit

§ 8 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit

§ 9 Nicht berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit

§ 10 Zeit im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

§ 11 Sonstige Zeit

§ 12 Ausbildungszeit

§ 13 Grundsätze der Bewertung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit

§ 14 Höhe des Ruhegehalts

§ 15 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehalts

 

Dritter Teil
Versorgung besonderer Beamtengruppen

§ 16 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte

§ 17 Beamtinnen und Beamte auf Zeit

§ 18 Hochschulbeamtinnen und Hochschulbeamte

§ 19 Übergangsgeld für entlassene Beamtinnen und Beamte

§ 20 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte

§ 21 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

 

Vierter Teil
Hinterbliebenenversorgung

§ 22 Bezüge für den Sterbemonat

§ 23 Sterbegeld

§ 24 Witwengeld oder Witwergeld

§ 25 Höhe des Witwengeldes oder Witwergeldes

§ 26 Witwenabfindung oder Witwerabfindung

§ 27 Unterhaltsbeitrag bei fehlender Witwengeldberechtigung oder Witwergeldberechtigung

§ 28 Unterhaltsbeitrag für Geschiedene

§ 29 Waisengeld

§ 30 Höhe des Waisengeldes

§ 31 Zusammentreffen von Hinterbliebenenversorgungen

§ 32 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten

§ 33 Beginn der Zahlungen

§ 34 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung

 

Füfter Teil
Unfallfürsorge

§ 35 Anspruchsberechtigung und Mitwirkungspflicht

§ 36 Dienstunfall

§ 37 Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 38 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 39 Heilverfahren

§ 40 Unfallausgleich und Angriffsentschädigung

§ 41 Unfallruhegehalt

§ 42 Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 43 Unfallunterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte

§ 44 Unfallunterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 45 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 46 Unfallunterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 47 Unfallunterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

§ 48 Höchstgrenzen der Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 49 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 50 Einsatzversorgung

§ 51 Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 52 Unfallfürsorge für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte

§ 53 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

§ 54 Nichtgewährung von Unfallfürsorge

 

Sechster Teil
Gemeinsame Vorschriften
Erster Abschnitt
Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag und Kindererziehungszuschlag

§ 55 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag

§ 56 Kindererziehungs- und Pflegezuschlag

 

Zweiter Abschnitt
Anrechnungen und Kürzungen

§ 57 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 58 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge

§ 59 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 60 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung

§ 61 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 62 Allgemeines

§ 63 Kürzung der Versorgungsbezüge nach dem Versorgungsausgleich

 

Dritter Abschnitt
Verfahren

§ 64 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge

§ 65 Versorgungsauskunft

§ 66 Mitteilungspflicht für statistische Zwecke

§ 67 Anzeigepflicht

§ 68 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit

§ 69 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 70 Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 71 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

 

Vierter Abschnitt
Erlöschen und Entzug der Versorgungsbezüge

§ 72 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung

§ 73 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

§ 74 Entzug von Hinterbliebenenversorgung

 

Fünfter Abschnitt
Gleichstehende Tatbestände

§ 75 Gleichstehende Tatbestände

 

Siebter Teil
Altersgeld

§ 76 Anspruchsvoraussetzungen

§ 77 Berechnungsgrundlagen

 

Achter Teil
Übergangsvorschriften

§ 78 Vorhandene versorgungsberechtigte Personen

§ 79 Vorhandene politische Beamtinnen und Beamte

§ 80 Anhebung des Ruhestandseintrittsalters

 

Neunter Teil
Schlussvorschriften

§ 81 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsverordnungen

§ 82 Versorgungszuschlag

§ 83 Verteilung der Versorgungslasten

§ 84 Verteilung der Versorgungslasten bei erneuter Berufung in ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

§ 85 Aufhebung bisherigen Rechts

§ 86 Inkrafttreten

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{referenz:angebote_des_dbw}

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Red 20230928