Sachsen: Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG) - Übersicht -

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Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG) - Übersicht -

vom 6. Juli 2023

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Regelung durch Gesetz

 

Abschnitt 2
Beamtenversorgung

Unterabschnitt 1
Allgemeines

§ 3 Arten der Versorgung

§ 4 Teilzeitbeschäftigung, Hauptberuflichkeit

 

Unterabschnitt 2
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag

§ 5 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts

§ 6 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge

§ 7 Dienstzeit im Beamtenverhältnis und vergleichbare Zeiten

§ 8 Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung

§ 9 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten

§ 10 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst

§ 11 Sonstige Zeiten

§ 12 Ausbildungszeiten

§ 13 Zeiten in der Deutschen Demokratischen Republik

§ 14 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung

§ 15 Höhe des Ruhegehalts

§ 16 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes

§ 17 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Lebenszeit

§ 18 Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Zeit mit leitender Funktion

Unterabschnitt 3
Hinterbliebenenversorgung

§ 19 Allgemeines

§ 20 Sterbegeld

§ 21 Witwengeld und Unterhaltsbeitrag

§ 22 Höhe des Witwengeldes

§ 23 Witwenabfindung

§ 24 Waisengeld

§ 25 Höhe des Waisengeldes

§ 26 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

§ 27 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten auf Probe oder auf Lebenszeit

§ 28 Beginn der Zahlungen

§ 29 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung

§ 30 Entzug von Hinterbliebenenversorgung

§ 31 Versorgung von hinterbliebenen Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern

 

Unterabschnitt 4
Unfallfürsorge

§ 32 Allgemeines

§ 33 Dienstunfall

§ 34 Einsatzversorgung

§ 35 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen

§ 36 Heilverfahren

§ 37 Pflegekosten

§ 38 Unfallausgleich

§ 39 Unfallruhegehalt

§ 40 Erhöhtes Unfallruhegehalt

§ 41 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamtinnen und Beamte sowie frühere Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte

§ 42 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes

§ 43 Unfall-Hinterbliebenenversorgung

§ 44 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie

§ 45 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene

§ 46 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung

§ 47 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung

§ 48 Schadensausgleich in besonderen Fällen

§ 49 Nichtgewährung von Unfallfürsorge

§ 50 Meldung und Untersuchungsverfahren

§ 51 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche

 

Unterabschnitt 5
Übergangsgeld, Bezüge bei Verschollenheit

§ 52 Übergangsgeld

§ 53 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte

§ 54 Bezüge bei Verschollenheit

 

Unterabschnitt 6
Familien- und pflegebezogene Leistungen

§ 55 Familienzuschlag

§ 56 Ausgleichsbetrag zum Waisengeld

§ 57 Kindererziehungszuschlag

§ 58 Pflegezuschlag

§ 59 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen

§ 60 Kinderzuschlag zum Witwengeld

 

Unterabschnitt 7
Versorgung besonderer Beamtengruppen

§ 61 Beamtinnen und Beamte auf Zeit

§ 62 Personal an Hochschulen

§ 63 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte

 

Unterabschnitt 8
Gemeinsame Vorschriften

§ 64 Festsetzung, Zahlung, Zuständigkeit

§ 65 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 66 Rückforderung von Versorgungsbezügen

§ 67 Verjährung

§ 68 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung

§ 69 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung

§ 70 Versorgungsauskunft

§ 71 Anzeigepflicht

 

Unterabschnitt 9
Ruhens- und Kürzungsbestimmungen

§ 72 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen

§ 73 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit weiteren Versorgungsbezügen sowie Alters- und Hinterbliebenengeld

§ 74 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten

§ 75 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischen- oder überstaatlicher Verwendung

§ 76 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

§ 77 Kürzung der Versorgungsbezüge nach Ehescheidung

§ 78 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge

§ 79 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge

 

Unterabschnitt 10
Anpassungen und Dienstherrenwechsel

§ 80 Allgemeine Anpassung

§ 81 Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages

Unterabschnitt 11
Übergangsvorschriften aufgrund des Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsgesetzes

§ 82 Besondere Bestandskraft für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, deren Versorgungsfall vor dem 1. April 2014 eingetreten ist

§ 83 Einordnung der vorhandenen Versorgungsempfänger in die Grundgehaltstabelle des Sächsischen Besoldungsgesetzes

§ 84 Weitere Übergangsregelungen für am 1. April 2014 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger

§ 85 Versorgung künftiger Hinterbliebener

§ 86 Übergangsregelung für frühere Ehegattinnen und Ehegatten und Hinterbliebenenversorgung

§ 87 Bestimmungen für am 1. April 2014 vorhandene Beamtinnen und Beamte aus dem früheren Bundesgebiet

§ 88 Besondere Bestimmungen zum Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamtinnen und Beamte aus dem früheren Bundesgebiet

§ 89 Weitere Übergangsregelungen für am 1. April 2014 vorhandene Beamtinnen und Beamte

§ 90 Übergangsregelungen zur Minderung des Ruhegehalts

 

Unterabschnitt 12
Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

§ 91 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen

 

Abschnitt 3
Alters- und Hinterbliebenengeld

Unterabschnitt 1
Altersgeld

§ 92 Entstehen des Anspruchs

§ 93 Aberkennung von Altersgeld

§ 94 Ruhen des Anspruchs auf Altersgeld

§ 95 Festsetzung des Altersgeldes

§ 96 Berechnung des Altersgeldes

§ 97 Zahlung des Altersgeldes

 

Unterabschnitt 2
Hinterbliebenengeld

§ 98 Anspruchsvoraussetzungen

§ 99 Höhe des Hinterbliebenengeldes

§ 100 Zahlung des Hinterbliebenengeldes

 

Unterabschnitt 3
Weitere Bestimmungen

§ 101 Anzuwendende Vorschriften

§ 102 Erneute Berufung von auf Antrag entlassenen ehemaligen Beamtinnen und Beamten ins Beamtenverhältnis

 

Abschnitt 4
Schlussvorschriften

Unterabschnitt 1
Allgemeines

§ 103 Anwendungsbereich

§ 104 Erlass von Verwaltungsvorschriften

§ 105 Mitteilungspflicht für den Versorgungsbericht

§ 106 Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Sachsen

 

Unterabschnitt 2
Übergangsvorschriften

§ 107 Gewährung des Zuschlags zur Ergänzung des Grundgehalts für am 1. Oktober 2018 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aufgrund des Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2017/2018

§ 108 Übergangsregelung für am 31. Dezember 2018 vorhandene Beamtinnen und Beamte sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aufgrund des Gesetzes zur Änderung beamten-, besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften zur Umsetzung der Verbeamtung von Lehrkräften im Freistaat Sachsen

§ 109 Übergangsregelung für am 1. Januar 2024 vorhandene Beamtinnen und Beamte aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

§ 110 Übergangsregelung für am 31. Dezember 2023 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger und deren künftige Hinterbliebene aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

 

Anlage
Rechengrößen für die amtsunabhängige Mindestversorgung

 

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{referenz:angebote_des_dbw}

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Red 20231008