Sachsen: Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG) - Übersicht -
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Sächsisches Beamtenversorgungsgesetz (SächsBeamtVG) - Übersicht -
vom 6. Juli 2023
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
Abschnitt 2
Beamtenversorgung
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 3 Arten der Versorgung
§ 4 Teilzeitbeschäftigung, Hauptberuflichkeit
Unterabschnitt 2
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
§ 5 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
§ 6 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 7 Dienstzeit im Beamtenverhältnis und vergleichbare Zeiten
§ 8 Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischen- oder überstaatlichen Einrichtung
§ 9 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 10 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 13 Zeiten in der Deutschen Demokratischen Republik
§ 14 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
§ 16 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
§ 17 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Lebenszeit
§ 18 Beamtinnen und Beamte auf Probe oder auf Zeit mit leitender Funktion
Unterabschnitt 3
Hinterbliebenenversorgung
§ 19 Allgemeines
§ 21 Witwengeld und Unterhaltsbeitrag
§ 26 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
§ 29 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
§ 30 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
§ 31 Versorgung von hinterbliebenen Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern
Unterabschnitt 4
Unfallfürsorge
§ 32 Allgemeines
§ 35 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 40 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 42 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 43 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 44 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 45 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 46 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
§ 47 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 48 Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 49 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 50 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 51 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
Unterabschnitt 5
Übergangsgeld, Bezüge bei Verschollenheit
§ 52 Übergangsgeld
§ 53 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
§ 54 Bezüge bei Verschollenheit
Unterabschnitt 6
Familien- und pflegebezogene Leistungen
§ 55 Familienzuschlag
§ 56 Ausgleichsbetrag zum Waisengeld
§ 59 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
§ 60 Kinderzuschlag zum Witwengeld
Unterabschnitt 7
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 61 Beamtinnen und Beamte auf Zeit
§ 63 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
Unterabschnitt 8
Gemeinsame Vorschriften
§ 64 Festsetzung, Zahlung, Zuständigkeit
§ 65 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 66 Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 68 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 69 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
Unterabschnitt 9
Ruhens- und Kürzungsbestimmungen
§ 72 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 74 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 77 Kürzung der Versorgungsbezüge nach Ehescheidung
§ 78 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
§ 79 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Unterabschnitt 10
Anpassungen und Dienstherrenwechsel
§ 80 Allgemeine Anpassung
§ 81 Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrages
Unterabschnitt 11
Übergangsvorschriften aufgrund des Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
§ 82 Besondere Bestandskraft für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger, deren Versorgungsfall vor dem 1. April 2014 eingetreten ist
§ 85 Versorgung künftiger Hinterbliebener
§ 86 Übergangsregelung für frühere Ehegattinnen und Ehegatten und Hinterbliebenenversorgung
§ 89 Weitere Übergangsregelungen für am 1. April 2014 vorhandene Beamtinnen und Beamte
§ 90 Übergangsregelungen zur Minderung des Ruhegehalts
Unterabschnitt 12
Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
§ 91 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
Abschnitt 3
Alters- und Hinterbliebenengeld
Unterabschnitt 1
Altersgeld
§ 92 Entstehen des Anspruchs
§ 93 Aberkennung von Altersgeld
§ 94 Ruhen des Anspruchs auf Altersgeld
§ 95 Festsetzung des Altersgeldes
§ 96 Berechnung des Altersgeldes
Unterabschnitt 2
Hinterbliebenengeld
§ 98 Anspruchsvoraussetzungen
§ 99 Höhe des Hinterbliebenengeldes
§ 100 Zahlung des Hinterbliebenengeldes
Unterabschnitt 3
Weitere Bestimmungen
§ 101 Anzuwendende Vorschriften
Abschnitt 4
Schlussvorschriften
Unterabschnitt 1
Allgemeines
§ 103 Anwendungsbereich
§ 104 Erlass von Verwaltungsvorschriften
§ 105 Mitteilungspflicht für den Versorgungsbericht
§ 106 Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Sachsen
Unterabschnitt 2
Übergangsvorschriften
§ 107 Gewährung des Zuschlags zur Ergänzung des Grundgehalts für am 1. Oktober 2018 vorhandene Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger aufgrund des Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge 2017/2018
Anlage
Rechengrößen für die amtsunabhängige Mindestversorgung
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Red 20231008
